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Aufklärung zu Rechts- und Linksextremismus

Ausschreitungen beim G20-Gipfel am 7. Juli 2017. Foto: ZDF / Ralph Goldmann.

Veröffentlicht am 11. November, 2020 | 21:01


Die Debatte, wie weitreichend Rechts- und Linksextremismus die Demokratie in Deutschland gefährden, dauert an. Eine 75-minütige TV-Dokumentation in der ZDF-Mediathek mit dem Titel „Extremismus in Deutschland – Gefahr von rechts und links“ erzählt aus heutiger Perspektive die Geschichte und gibt eine aktuelle Standortbestimmung.

Seit etwa 100 Jahren gehen sowohl vom rechten als auch vom linken Rand des politischen Spektrums Gefahren für die Demokratie aus. Beiden extremistischen Positionen sind zwei Dinge gemein: Die Annahme, die einzige Wahrheit zu kennen und Gewaltbereitschaft. Und wo liegen die Unterschiede der Extreme? Und warum gilt aktuell der Extremismus von rechts als die größere Gefahr?

Der Rechtsruck im Parteienspektrum, die Polarisierung politischer Lager, „völkische“ und nationalistische Rhetorik, die den bisherigen Wertekonsens infrage stellen, zeigen, dass die Stabilität unserer Demokratie herausgefordert wird. Über den Rechtsaußen-Flügel der AfD und Pegida haben sich zum Teil extreme Auffassungen, Hass und Gewaltbereitschaft einen Weg in „die Mitte der Gesellschaft“ gebahnt. Mehr als sieben Jahrzehnte nach Gründung der Bundesrepublik sehen manche Beobachter in den aktuellen Entwicklungen sogar Anzeichen, die an „Weimar“ erinnern.

Deutschland blieb aber auch stets im Visier linker Verfassungsfeinde. Der Terror der RAF stürzte die Bonner Republik in ihre schwerste Krise. Der Terrorismus ist passé, doch die Gewaltexzesse beim G20-Gipfel in Hamburg oder aktuell im Leipziger Stadtteil Connewitz zeigen deutlich, dass auch linke Gewalttäter den Tod von Menschen billigend in Kauf nehmen. Links motivierte Kriminalität stieg von knapp 8.000 Delikten im Vorjahr auf rund 9.900 im Jahr 2019.

Die Polizei als „Handlanger“ des als repressiv bekämpften Staates dient in der linken Szene als Feindbild. Auch Amts- und Mandatsträger sind „Zielscheibe“ politischer Extremisten. Gegen sie richteten sich 310 Straftaten mit linkem und 609 mit rechtem Hintergrund.

Die Dokumentation benennt sachlich Fakten und Hintergründe und nimmt eine aktuell sehr wichtige Einordnung der Bedeutung der Geschehnisse und Entwicklungen an beiden Rändern unserer Gesellschaft und ihrer Auswirkungen und möglichen Folgen vor – Aufklärung im besten Sinne.

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